EU-Kommission plant Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex

Die Europäische Kommission hat am Dienstag ihren Plan für eine umfassende Reform der Grenz- und Küstenwacheagentur vorgestellt. Frontex soll dadurch deutlich mehr Verantwortung bei der Organisation von Rückführungen erhalten. Die Initiative reagiert auf wachsende Probleme an den europäischen Außengrenzen.

Geplant ist eine Aufstockung des ständigen Personalkorps auf insgesamt 30.000 Kräfte. Darin sind 17.000 nationale Grenzschützer als Reserve sowie eine Einheit für schnelle Einsätze vorgesehen. Zusätzlich soll eine einheitliche digitale Plattform die Abläufe bei Rückführungen spürbar verkürzen.

Die Agentur könnte künftig auch Überstellungen von Migranten zwischen Drittstaaten durchführen, um Rückkehrzentren effizienter zu nutzen. Mit den Änderungen möchte die Kommission die operative Handlungsfähigkeit und die Krisenreaktion der Behörde verbessern. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstrich, dass die Union selbst festlegt, wer einreisen darf und zu welchen Konditionen.

Der Vorschlag zielt darauf ab, Drittstaaten stärker in Rückführungsprozesse einzubinden und die Grenzsicherung insgesamt zu verstärken. Besonderes Augenmerk liegt auf der Abwehr hybrider Bedrohungen, der Instrumentalisierung von Migration und der Bekämpfung neuer Schleuserstrukturen. Die Kommission sieht die Maßnahmen als notwendige Antwort auf die derzeitigen Sicherheits- und Migrationslagen.

Gleichzeitig hat die Behörde einen Rahmen für mehr Klimaresilienz präsentiert, der die Union auf verschiedene Klimarisiken vorbereiten soll. Der Reformvorschlag für Frontex wird nun in den nächsten Schritten des europäischen Gesetzgebungsprozesses beraten.