Demokraten erobern US-Kongress – Trump droht mit Vetos
Bei den Midterm-Wahlen haben die Demokraten die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses gewonnen. Präsident Trump kündigte an, die Agenda der Demokraten mit Vetos zu blockieren, was auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu Europa haben könnte.
Bei den Midterm-Wahlen am vergangenen Dienstag haben die Demokraten sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus erobert. Präsident Trump drohte anschließend mit umfassenden Vetos gegen Gesetzesvorhaben der neuen Mehrheit. Die Drohungen könnten die transatlantischen Beziehungen belasten und deutsche sowie europäische Interessen berühren.
Trump veröffentlichte auf seiner Plattform ein Bild mit einer VETO-Mütze und erklärte, er wolle alles blockieren, um die Demokraten zum Einlenken zu zwingen. Gleichzeitig signalisierte er Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Ein Veto kann nur mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überstimmt werden, die nach Einschätzung von Verfassungsrechtlern nicht erreichbar ist.
Diesen Beitrag lesen Sie in voller Länge mit news.ĭ Premium — ausführliche Einordnungen zu den wichtigsten Nachrichten, ab 29 € für einen Monat. Einmal bezahlen, kein Abo, keine Kündigung nötig.
Premium ansehen Bereits Premium? Zugang aktivierenDieser Beitrag wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt.