Zypern verlangt neue EU-Beratungen zur Beistandsklausel

Präsident Nikos Christodoulides hat die Europäische Kommission aufgefordert, die Beratungen zur gegenseitigen Verteidigungsklausel im Lissabon-Vertrag wieder aufzunehmen. In einem Schreiben an Ursula von der Leyen vom vergangenen Montag fordert er, dass die zuständigen Vorbereitungsgremien der EU die Umsetzung der Regelung erneut prüfen. Die Klausel sieht vor, dass alle Mitgliedstaaten einem angegriffenen Land mit sämtlichen verfügbaren Mitteln beistehen müssen.

Der Staatschef verwies auf die derzeitigen Unsicherheiten in der internationalen Lage und die daraus resultierenden Herausforderungen für Europa. Er bat die Kommission ausdrücklich um eine Übersicht zu bereits vorliegenden Vorschlägen und um einen klaren Fahrplan für die weiteren Arbeiten. Zypern hatte die Thematik bereits in der eigenen Ratspräsidentschaft bis Ende Juni dieses Jahres besonders hervorgehoben.

Auslöser für die aktuelle Initiative waren iranische Drohnenangriffe auf eine britische Militärbasis auf der Insel im März. Die Europäische Union hatte in früheren Jahren schon praktische Übungen zur Anwendung dieser Klausel durchgeführt. Gegenwärtig ist das Thema jedoch nicht für die anstehenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vorgesehen.

Christodoulides betrachtet die Beistandsverpflichtung als wesentlichen Baustein der gesamten europäischen Sicherheitsstruktur in einer instabilen Zeit. Mit dem Vorstoß soll die kollektive Verteidigung konkreter und anwendbarer gemacht werden. Bisher wurde die Klausel in der gesamten EU-Geschichte lediglich ein einziges Mal aktiviert.

Die zypriotische Initiative steht im Zusammenhang mit den anhaltenden Spannungen in Europa und der unmittelbaren Nachbarregion. Der Präsident hatte das Anliegen bereits während der eigenen sechsmonatigen Präsidentschaft im Rat der EU priorisiert. Weitere konkrete Termine für die Wiederaufnahme der Gespräche sind bislang nicht bekannt.